Politikverdrossenheit

Wir schreiben das Jahr 2012, ganz Deutschland glaubt fest daran, die Politik würde Griechenland helfen. Ganz Deutschland? Nein! Eine kleine Gruppe Liberaler wehrt sich standhaft und trotz übler Anfeindungen vor allem aus den eigenen Reihen gegen die schrägen Thesen der Regierung und behauptet: Griechenland ist nicht wettbewerbsfähig und insolvent und hat im Euro keine Chance. […]

Gysi? Der wahre Krisenprophet hieß Lambsdorff

Ein Teil des digitalen Blätterwaldes spielt angesichts immer interessanterer Wendungen in Sachen Griechenland und dem Auffinden einer alten Bundestagsrede von Gregor Gysi grade ein bisschen verrückt. Gut, er erklärt, dass man einen Kontinent nicht über Geld einen und europäische Integration nicht über ein Europa der Banken hinbekommt. Kann man unterschreiben aber wie viel prophetische Kraft […]

Lizensierungspflicht für „Internetsender“

In Deutschland gibt es für alles ein Gesetz. Wer einen „Internetsender“ betreibt, der mehr als 500 Leute erreicht, braucht eine Sendelizenz. Den Sinn habe ich nie begriffen aber hier wird jetzt behauptet, dass das damit zu tun hätte, dass ja Regierungen eigentlich keine Sender sein dürfen. So, und dann stellen sich Landesrundfunkanstalten also einfach auf den […]

Herr Dings von der Jungen Union macht sich einen Namen

Die Junge Union ist normalerweise ziemlich unpolitisch. Man versteht sich als Mitgliederwerbemaschine für die Mutterpartei und füllt in deren Auftrag und nicht selten auch auf deren Rechnung junge Menschen solange mit Freibier ab, bis sie einen Mitgliedsantrag unterschreiben. Ansonsten bejubelt man einfach alles, was die Mutterpartei so fordert und versucht, nicht weiter aufzufallen. Hin und […]

Vorratsdatenspeicherung: SPD bleibt sich treu

Am Wochenende hat die SPD auf einem Parteikonvent mit einer satten Mehrheit für die Vorratsdatenspeicherung gestimmt. Das war zwar ziemlich genau das, was jeder, der sich ein bisschen mit der SPD auskennt, erwarten konnte aber trotzdem scheint die Erwartungshaltung vieler bürgerrechtsbewegter eine andere gewesen zu sein. Warum eigentlich? Das erste mal geplant war die Vorratsdatenspeicherung […]

Petition: Zwangsbeitrag? Nein Danke!

Unser Fernsehen soll schöner werden – oder so ähnlich. Die Initiative Zwangsbeitrag.info von Prometheus-Institut sammelt derzeit Unterschriften für folgende Forderungen: Die Abschaffung der Rundfunkbeiträge Die Privatisierung von ARD und ZDF Das Auflegen eines Fonds aus den Privatisierungserträgen, der Sendungen von öffentlichem Interesse finanziert Unterschreiben kann man hier – über 4000 Bürger haben das bereits getan und […]