Dorothee Bär: SPD wollte unbedingt Uploadfilter

#niemehrCDU ist ein beliebter Hashtag rund um die Artikel-13-Demos gewesen. Ja, auch #niemehrSPD las man oft. Aber wenn man Dorothee Bär glauben mag (was man in dieser Frage vermutlich wirklich kann), dann eigentlich nicht oft genug.

Denn ihre Aussage in Lindners gestriger Podcastfolge von „1 Thema, 2 Farben“ deutet darauf hin, dass es maßgeblich die SPD gewesen ist, die unbedingt Uploadfilter haben wollte:

Christian Lindners gestern erschiener Podcast mit Dorothee Bär

Bär: Ich habe das in den Koalitionsvertrag reingeschrieben, dass das für uns ein unverhältnismäßiges Mittel ist und wir das ablehnen. Das steht ja auch 1:1 im Koalitionsvertrag.

Lindner: Hört sich richtig an…

Bär: Ja, ist auch richtig…

Lindner: Warum kommt es jetzt anders?

Bär: Ja, müsste man Frau Barley einladen. Das ist natürlich auch massiv auf Betreiben der SPD so gekommen. Ich finds ein bisschen schwierig, dass denen jetzt auch gestattet wird, sich einen schlanken Fuß zu machen. Das einzige, was mich beruhigt ist, dass ich fest davon überzeugt bin, dass das alles nicht funktioniert, weder technisch noch gesellschaftlich noch irgendwie.

Transkript ab ca. Minute 29, Hervorhebung von mir

Nein, die CDU darf man deswegen noch lange nicht aus ihrer Verantwortung lassen bei dieser Frage. Aber die feinen Damen und HErren von der SPD mit ihrer gigantischen* Medienholding steht nun im Verdacht, Politik für die eigene Tasche gemacht zu haben.

Was aber in den Medien bisher „erstaunlich“ wenig thematisiert wird. Ist schon praktisch für eine Partei, wenn einem ein großer Teil dieser Medien entweder ohnehin sehr wohlgesonnen ist – oder eben sogar direkt auf der eigenen Lohnliste steht.

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*130 Mio Umsatz 2010 (laut Wikipedia, Link dazu oben)

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