Demokratie als großer Witz

Martin Sonneborns Auftritte im Europäischen Parlament als erster und einziger Mandatsträger der einzigen Spaßpartei, die diesen Namen wirklich zurecht trägt und wenigstens inoffiziell auch nach eigenem Selbstverständnis so genannt werden darf, habe ich anfangs ja wirklich ein wenig gefeiert.

Denn er hat den parlamentarischen Betrieb in Brüssel, der ansonsten leider praktisch weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet, immer wieder vorgeführt und Missstände ans Licht gebracht. Seine Ankündigung, er wolle „die EU melken wie ein kleiner südeuropäischer Staat“ weckte bei mir gewisse Hoffnungen, dass sich da medial in Zukunft ein bisschen was tun könnte und man endlich einfach etwas genauer hinguckt, welche Kompetenzen es auf EU-Ebene eigentlich inzwischen gibt und bei der Gelegenheit mal etwas mehr hinterfragt, ob das wirklich alles noch richtig so sein kann.

Ein anderer Plan, um zu zeigen, wo vielleicht in Brüssel der Schuh drückt, war, dass Sonneborn nach einem Monat zurücktreten wollte – und die 60 weiteren Kandidaten auf der „Die Partei“-Liste es ihm anschließend im Monatsrythmus gleichtun sollten, um so ein Maximum an Pensionsgeldern zu generieren.

Sonneborn biegt inzwischen auf die Zielgerade seines Mandates ein. Im kommenden Frühjahr sind Europawahlen und in den echten Parteien laufen die Vorbereitungen dafür längst an.

Ob Sonneborn es noch einmal schaffen wird, weiß kein Mensch und es ist zumindest fraglich, auch wenn er angekündigt hat es versuchen.

Was aber bleibt bis auf Weiteres vom Experiment Satirepartei?

Außer diversen Clownsnummern im Plenum, die ja durchaus ihre Berechtigung und auch ihren Unterhaltungswert hatten, aber nicht wirklich über den jeweiligen Moment hinaus irgendwas gebracht haben, ist nicht allzu viel passiert. Sonneborn ist bekanntlich nie zurückgetreten und er ist auch bei Abstimmungen einige Male aus seiner Rolle gefallen und klar parteiisch geworden, hat sich gar mit echten Parteien und Politikern teilweise abgestimmt.

Was menschlich sicherlich im Einzelfall verständlich ist, aber dem Anspruch, Politik als Witz, als perfekte Satire und zur Vorführung des Brüsseler Betriebes zu betreiben, überhaupt nicht gerecht wird. Letztendlich war das ein gewaltiger Beschiss am Wähler. Echte Parteien hätte man für Sonneborns Gesamtbilanz medial vollständig hingerichtet.

Aber der Narr genießt offenbar Narrenfreiheit. Man will ja schließlich beim ZDF oder Spiegel Online auch nach Sonneborns Zeit als MdEP noch gut mit ihm zusammenarbeiten können – und als echten Politiker begreift ihn die Öffentlichkeit ohnehin nicht.

Ob die „Die Partei“ noch mal einen Abgeordneten ins Europaparlament kriegt, wird man sehen. Wenn ja, dann wird es wohl aber der letzte Träger eines Satire-Mandates werden, weil die deutschen Regierungsparteien erfolgreich auf eine EU-weite Regelung hingearbeitet haben, die dann eleganterweise das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes umgeht, welches einen MdEP Sonneborn 2014 überhaupt erst möglich gemacht hatte. Und in Landesparlamenten oder dem Deutschen Bundestag gelten ja ohnehin hohe Hürden.

Angesichts der – aus Satiresicht – durchwachsenen Bilanz Sonneborns und den gestellten Weichen Richtung Prozenthürde für die Zukunft stellt sich die Frage: Was bringt eigentlich so eine Stimme für eine Spaßpartei?

Was immer aktive Unterstützer der „Die Partei“ für Motive und Ziele haben mögen: Es bleibt selbst mit einem Mandat kaum mehr als ein bisschen Klamauk und Selbstdarstellung des Mandatsträgers übrig. Die Bilanz der „Die Partei“ der letzten Jahre ist im Kern, dass sie unsere Demokratie als großen Witz inszeniert hat.

Das ist aber eine Sichtweise, die auch viele AFD-Unterstützer teilen werden. Auch dort gibt es viele, die das teilweise wirklich groteske Personal der AFD nicht im Ernst für gute Vertreter ihrer Interessen halten – aber sie wollen, was „Die Partei“-Wähler ebenfalls wollten: Das bestehende politische System bloßgestellt, vorgeführt und möglichst chaotisch umgekrempelt sehen.

Ehrlicher, als „Die Partei“ zu wählen wäre es also, direkt AFD zu wählen. Die sind ihren demokratiefeindlichen Zielen heute schon näher, als es die „Die Partei“ je war und je sein wird.

Schaum vorm Mund bitte wieder abwischen, jetzt. Denn mir ist natürlich auch klar, dass viele „Die Partei“-Wähler das wahrscheinlich komplett anders sehen werden, zumal sie sich wohl tendenziell eher dem linken Spektrum zuordnen würden, würden sie Politik ernst nehmen.

Sie vergessen dabei allerdings, dass man Demokratie und Parlamentarismus nicht nur von rechts kaputtmachen kann. Und genau wie die AFD beschränkt sich auch die „Die Partei“ auf eine oberflächliche Show, statt sich ernsthaft mit politischen Inhalten auseinanderzusetzen, um ernstgemeinte Lösungen zu ringen und falsche Ansätze mit Argumenten zu widerlegen, statt durch einen Clownsauftritt („Die Partei“) oder social-media-powered Pöbel (AFD).

„Die da oben machen doch sowieso, was sie wollen!“

…ist so ein Satz, den AFD- wie „Partei“-Fans gleichermaßen als Motivation für ihre jeweilige Parteienpräferenz benutzen. Und bei allem Verständnis, dass auch ich immer für diesen Satz hatte und habe: Im Kern sagt er aus, dass man von der Demokratie im Allgemeinen nicht allzu viel viel hält. Das sollte einem klar sein, wenn man ihn für sich in Anspruch nimmt.

Und man sollte dann auch – wenigstens zwischenzeitlich mal so – in Erwägung gezogen haben, ob ein ernsthaftes Engagement in der Politik nicht doch der vernünftigere Weg wäre, sofern man denn ernsthafte politische Ansichten hat und Demokratie nicht nur als großen Witz ohne weitere Bedeutung begreift.

So wie Martin Sonneborn sie auch zu haben scheint, obwohl er sich dann doch lieber dafür entschieden hat, als Clown gegen die Demokratie zu arbeiten, statt sie zur konkreten Verbesserung politischer Entscheidungen zu nutzen.

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