AFD als Symptom für die Krankheit Groko

Man kann es schon schlimm genug finden, mit wie wenig Interesse die Regierung Bundestagsdebatten verfolgt, obwohl doch eigentlich die Regierung dem Parlament zu gehorchen hat und nicht umgekehrt.

Das die die Regierung stützende Koalition ähnlich wenig Interesse an der Debatte zeigt, passt irgendwie ins ohnehin schon unerfreuliche Bild.

Das Parlamentspräsident Oppermann, seines Zeichens Mitglied einer die Regierung stützenden Fraktion, sich hier so dreist „verzählt“, setzt dem Ganzen aber dann echt die Krone auf.

Wüsste man es nicht besser, müsste man vermuten, dass CDU und SPD auf Biegen und Brechen Nazis und Kommunisten noch mehr Zulauf generieren wollen würden.

Aber selbst wenn man keinerlei miese Absichten unterstellt, offenbart sich hier doch ein interessantes Bild des Selbstverständnisses von Regierung und Koalition und ihrem Verhältnis zum Bürger, der durch den Deutschen Bundestag vertreten wird: Wir sind denen offensichtlich zwischen den Wahlen einfach schnurzegal.

Man kann über Erfolge von AFD oder auch SED mit Recht und aus gutem Grund soviel rumjammern, wie man will. Aber wer ein solches Demokratieverständnis an den Tag legt, wie Oppermann und Konsorten, der ist nicht nur Teil des Problems, sondern sein Motor.

Oder anders ausgedrückt: Wäre die Demokratie der Patient, dann wäre die AFD sicherlich der hässliche Hautausschlag, der zeigt, wie schlimm es um den Patienten steht. Aber die Krankheit ist und bleibt die aktuelle Koalition und ihre Regierung.

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