Aushebelung der Pressefreiheit über Bande

Problem: Manche Medien haben Informanten, deren Identität sie nicht preisgeben, obwohl sie Dinge sagen, die die Regierung nicht will dass sie sagen. Wie verhindert man, dass solche Informanten Kontakt zu Journalisten aufnehmen? Lösung: Die Regierung darf ihre eigenen Geheimdienste zwar nicht auf missliebige Medien ansetzen. Aber wenn sie deren Quellenschutz über ausländische Geheimdienste außer Kraft … [Artikel lesen]

Politikverdrossenheit

Wir schreiben das Jahr 2012, ganz Deutschland glaubt fest daran, die Politik würde Griechenland helfen. Ganz Deutschland? Nein! Eine kleine Gruppe Liberaler wehrt sich standhaft und trotz übler Anfeindungen vor allem aus den eigenen Reihen gegen die schrägen Thesen der Regierung und behauptet: Griechenland ist nicht wettbewerbsfähig und insolvent und hat im Euro keine Chance. … [Artikel lesen]

Gysi? Der wahre Krisenprophet hieß Lambsdorff

Ein Teil des digitalen Blätterwaldes spielt angesichts immer interessanterer Wendungen in Sachen Griechenland und dem Auffinden einer alten Bundestagsrede von Gregor Gysi grade ein bisschen verrückt. Gut, er erklärt, dass man einen Kontinent nicht über Geld einen und europäische Integration nicht über ein Europa der Banken hinbekommt. Kann man unterschreiben aber wie viel prophetische Kraft … [Artikel lesen]

Lizensierungspflicht für „Internetsender“

In Deutschland gibt es für alles ein Gesetz. Wer einen „Internetsender“ betreibt, der mehr als 500 Leute erreicht, braucht eine Sendelizenz. Den Sinn habe ich nie begriffen aber hier wird jetzt behauptet, dass das damit zu tun hätte, dass ja Regierungen eigentlich keine Sender sein dürfen. So, und dann stellen sich Landesrundfunkanstalten also einfach auf den … [Artikel lesen]